Kategorie: GesprochenesSeite 1 von 2

Schulentwicklung: Die Menschen haben nicht verdient, weiter veralbert zu werden.

Der Stadtrat hat am 27.06.2019 den Schulentwicklungsplan beschlossen. In meinem Redebeitrag habe ich deutlich gemacht, warum ich diesem „Plan“ nicht zustimmen konnte: Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren,…

Der Mariannenpark bekommt sein Rosenbeet wieder. Und noch mehr…

Der Stadtrat hat heute mit 54 ja-Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, dass das Rosenbeet im Mariannenpark wieder hergestellt wird. Und zusätzlich wird noch eine Blühwiese angelegt. Der Versuch…

Veranstaltungen zum 9.Oktober – Erinnerung wieder in den Mittelpunkt rücken

Der Stadtrat hat heute über die Veranstaltungen zum 30.Jahrestag der Friedlichen Revolution im kommenden Jahr debattiert und die Bildung eines Kuratoriums beschlossen. Hier mein Redebeitrag aus der Sitzung:…

Stadtrat beschließt über eine Eishalle und eine Umzugsprämie

Der Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 18.April 2018 über eine Eishalle für Leipzig debattiert und beschlossen.    Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, mit der Stadt Taucha und dem…

„Autoarmes Quartier“ verlagert Probleme nur in die Nachbarschaft

Ratsversammlung am 17.Mai 2017, Rede zum Bebauungsplan Nr. 426 „Neubebauung Brandenburger Straße/Hofmeisterstraße/Hahnekamm; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost“ (https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005209)   Das Areal zwischen Brandenburger Straße, Hofmeisterstraße und Hahnekamm soll bebaut…

Gegen Gleichmacherei – für ein Nebeneinander von Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten

Der Leipziger Stadtrat hat am 18.01.2017 einen Antrag der Linksfraktion zur Einführung der Ortschaftsverfassung im gesamten Leipziger Stadtgebiet diskutiert und mit 26:39 Stimmen abgelehnt. Hier mein Redebeitrag aus…

Warum ich im Stadtrat wieder gegen die Erhöhung der Kita-Elternbeiträge gestimmt habe…

Der Stadtrat hat am 17.11.2016 erneut eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten, Krippen und Horte beschlossen. Ich habe dagegen gestimmt und im Stadtrat auch die Gründe erläutert. Hier…

Angsthasendebatte um Arena – Ratsmehrheit kneift bei Eigenbetreibung

Der Stadtrat hat am 26.10. gegen die Stimmen der CDU die Verlängerung des Betreibervertrages für die Arena Leipzig beschlossen. Die CDU-Fraktion hatte beantragt, den Vertrag zu kündigen und…

Der Begriff „Sportmuseum“ ist nur ein Etikettenschwindel

Ein CDU-Antrag, der zweimal jährlich eine Ausstellung aus den Beständen des Sportmuseums erreichen wollte, fand im Leipziger Stadtrat keine Mehrheit. Stattdessen wurde ein nichtssagender Verwaltungsstandpunkt gegen die Stimmen der…

Stadtrat beschließt CDU-Antrag: Entwicklungskonzeption für den Mariannenpark wird erstellt!

Der Leipziger Stadtrat hat am 22.06.2016 beschlossen, eine Entwicklungskonzeption für den Mariannenpark erstellen zu lassen. Ein Antrag der Grünen, für ein „Bürgerbeteiligungsverfahren“ 15.000 Euro bereitzustellen, wurde mit großer…