Kategorie: Stadtrat Leipzig Seite 2 von 5

Alle Jahre wieder: „Tarifanpassung“ zum 1.August

Die Preise im Öffentlichen Personennahverkehr steigen wieder ab 1.August. Wie jedes Jahr. In Leipzig, Halle und den Landkreisen im Verbundgebiet des MDV. Das hat die Gesellschafterversammlung des Mitteldeutschen…

Nach jahrelanger Verschleppung durch die Verwaltung: Rathausfassade wird endlich saniert.

Per Pressemitteilung teilte die Stadtverwaltung heute mit, dass die Fassade des Alten Rathauses „einer Kur unterzogen werden“ soll. Offensichtlich ist beim Erstellen der Pressemitteilung ein wesentlicher Fakt unter…

Springbrunnen und Leuchtstreifen

Sieben Stadträte, sieben Besserwisser, sieben Schwaben.

Im Leipziger Ortsteil Schönefeld-Abtnaundorf, so kann man dem Sozialreport 2015 auf Seite 45 entnehmen, wohnen besonders viele Leipzig-Pass-Inhaber. Bei der Arbeitslosenquote befindet man sich unter den TOP 10…

Gegen Gleichmacherei – für ein Nebeneinander von Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten

Der Leipziger Stadtrat hat am 18.01.2017 einen Antrag der Linksfraktion zur Einführung der Ortschaftsverfassung im gesamten Leipziger Stadtgebiet diskutiert und mit 26:39 Stimmen abgelehnt. Hier mein Redebeitrag aus…

Schönefeld: Verwaltung will kommunales Grundstück Gorki-/Ossietzkystraße nicht gestalten

Im September 2016 hatte ich im Stadtrat beantragt, das ungenutzte kommunale Grundstück in Schönefeld, an der Ecke von Ossietzky- und Gorkistraße als Grünfläche und Ruhezone zu gestalten. Heute…

Warum ich im Stadtrat wieder gegen die Erhöhung der Kita-Elternbeiträge gestimmt habe…

Der Stadtrat hat am 17.11.2016 erneut eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten, Krippen und Horte beschlossen. Ich habe dagegen gestimmt und im Stadtrat auch die Gründe erläutert. Hier…

Verwahrlostes Grundstück in Schönefeld gehört der Stadt Leipzig – Ratsanfrage eingereicht

Thekla – Schildbürgerstreiche bei der Straßenraumgestaltung?

Von Theklaer Bürgern wurde ich zur Sinnhaftigkeit der Straßenumbaumaßnahmen im Bereich Tauchaer/Theklaer Straße befragt. Da sich mir der Sinn der Maßnahmen auch nicht erschließt, stelle ich die Fragen…

Angsthasendebatte um Arena – Ratsmehrheit kneift bei Eigenbetreibung

Der Stadtrat hat am 26.10. gegen die Stimmen der CDU die Verlängerung des Betreibervertrages für die Arena Leipzig beschlossen. Die CDU-Fraktion hatte beantragt, den Vertrag zu kündigen und…