Kategorie: Stadtrat Leipzig Seite 2 von 5

Gegen Gleichmacherei – für ein Nebeneinander von Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten

Der Leipziger Stadtrat hat am 18.01.2017 einen Antrag der Linksfraktion zur Einführung der Ortschaftsverfassung im gesamten Leipziger Stadtgebiet diskutiert und mit 26:39 Stimmen abgelehnt. Hier mein Redebeitrag aus…

Schönefeld: Verwaltung will kommunales Grundstück Gorki-/Ossietzkystraße nicht gestalten

Im September 2016 hatte ich im Stadtrat beantragt, das ungenutzte kommunale Grundstück in Schönefeld, an der Ecke von Ossietzky- und Gorkistraße als Grünfläche und Ruhezone zu gestalten. Heute…

Warum ich im Stadtrat wieder gegen die Erhöhung der Kita-Elternbeiträge gestimmt habe…

Der Stadtrat hat am 17.11.2016 erneut eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten, Krippen und Horte beschlossen. Ich habe dagegen gestimmt und im Stadtrat auch die Gründe erläutert. Hier…

Verwahrlostes Grundstück in Schönefeld gehört der Stadt Leipzig – Ratsanfrage eingereicht

Thekla – Schildbürgerstreiche bei der Straßenraumgestaltung?

Von Theklaer Bürgern wurde ich zur Sinnhaftigkeit der Straßenumbaumaßnahmen im Bereich Tauchaer/Theklaer Straße befragt. Da sich mir der Sinn der Maßnahmen auch nicht erschließt, stelle ich die Fragen…

Angsthasendebatte um Arena – Ratsmehrheit kneift bei Eigenbetreibung

Der Stadtrat hat am 26.10. gegen die Stimmen der CDU die Verlängerung des Betreibervertrages für die Arena Leipzig beschlossen. Die CDU-Fraktion hatte beantragt, den Vertrag zu kündigen und…

Burkhard Jungs Vorschlag zur Erhöhung der Elternbeiträge bei Kitas ist ungerecht und phantasielos.

Der Oberbürgermeister möchte, dass ich am 17.11. im Stadtrat einer von ihm vorgeschlagenen Erhöhung der Elternbeiträge für Kitas und Horte zustimme. Konkret soll bei den Krippen um 10,60…

Der Begriff „Sportmuseum“ ist nur ein Etikettenschwindel

Antrag im Stadtrat: Die Ecke an der Gorki-/Ossietzkystraße soll schön werden

Fünf gebürtige Westdeutsche und ihr Feldzug gegen das Bürgerkomitee Leipzig e. V.

Als „Besserwessi“ beschreibt der Duden eine „Person, die aus den alten Bundesländern stammt und sich gegenüber Bewohner[inne]n der neuen Bundesländer besonders in Bezug auf den politischen und wirtschaftlichen…