„CDU unterstützt Steinmeier als Bundespräsident“ konnte ich gestern auf der Internetseite der Christlich-Demokratischen Union lesen. Die mit Abstand stärkste Fraktion in der Bundesversammlung präsentiert also keinen eigenen Bewerber.

Diese Kapitulation ist auch offenbar kein schlechter Scherz, sondern wohl Ergebnis mehrerer Telefonate am Montagmorgen. Ein Montagsstück also…

Nun kann man über Frank-Walter Steinmeier denken, was man möchte. Ich halte ihn auf jeden Fall für einen der angenehmeren Sozis. Ein wenig langweilig ist er vielleicht. Aber man ist ja schon froh, wenn man durch die alte Tante SPD nicht mit Namen wie Nahles oder Stegner konfrontiert wird.

Der CDU-Generalsekretär erklärt auch gleich,  dass Steinmeier „Gräben überwinden will und sich auch in schwierigen Situationen um den Ausgleich bemüht“.

Betrachtet man die schräge Performance des Frank-Walter Steinmeier zum Ausgang der US-Wahl, fragt man sich unweigerlich, wen der Peter Tauber mit diesem Satz eigentlich auf den Arm nehmen will.  Vielleicht den Steinmeier selbst? Oder die SPD? Hoffentlich nicht die CDU-Mitglieder…

Fakt ist: Es entsteht der Eindruck, dass die Union in ihren Reihen kein geeignetes Personal für das höchste Amt im Staat hat und dass die Parteispitze auch nicht in der Lage ist, einen überparteilichen Kandidaten zu finden.

Es wäre schön, wenn die Parteiführung der CDU, statt Lobgesänge auf Herrn Steinmeier anzustimmen, wenigstens zugeben würde, dass es sich um eine taktische Entscheidung handelt. Das wäre dann wenigstens ehrlich. Die Leute sind ja nicht doof, und merken, wenn man sie hinters Licht führen will.

Bei den letzten Wahlen wurde deutlich, dass immer mehr Menschen die Nase voll haben von der sogenannten „etablierten Politik“. Dass nun der neue Bundespräsident im Hinterzimmern ausgekungelt wird, ist sicher keine geeignete Maßnahme, dieser Stimmung im Land entgegenzuwirken.

Das Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung sieht in § 9 (1) vor, dass Wahlvorschläge für die Wahl des Bundespräsidenten durch jedes Mitglied der Bundesversammlung beim Präsidenten des Bundestages schriftlich eingereicht werden können.

Ich wünsche mir, dass sich aus den Reihen der Union jemand findet, der einen Vorschlag einreicht. Schon aus Gründen der politischen Hygiene.

 

PS: Hat eigentlich schon jemand den Michael Wolffsohn gefragt???