Kategorie: GesprochenesSeite 1 von 2
Der Stadtrat hat am 27.06.2019 den Schulentwicklungsplan beschlossen. In meinem Redebeitrag habe ich deutlich gemacht, warum ich diesem „Plan“ nicht zustimmen konnte: Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren, … Weiterlesen
Der Stadtrat hat heute mit 54 ja-Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, dass das Rosenbeet im Mariannenpark wieder hergestellt wird. Und zusätzlich wird noch eine Blühwiese angelegt. Der Versuch … Weiterlesen
Der Stadtrat hat heute über die Veranstaltungen zum 30.Jahrestag der Friedlichen Revolution im kommenden Jahr debattiert und die Bildung eines Kuratoriums beschlossen. Hier mein Redebeitrag aus der Sitzung: … Weiterlesen
Der Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 18.April 2018 über eine Eishalle für Leipzig debattiert und beschlossen. Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, mit der Stadt Taucha und dem … Weiterlesen
Ratsversammlung am 17.Mai 2017, Rede zum Bebauungsplan Nr. 426 „Neubebauung Brandenburger Straße/Hofmeisterstraße/Hahnekamm;Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost“ (https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005209) Das Areal zwischen Brandenburger Straße, Hofmeisterstraße und Hahnekamm soll bebaut werden. Wir … Weiterlesen
Der Leipziger Stadtrat hat am 18.01.2017 einen Antrag der Linksfraktion zur Einführung der Ortschaftsverfassung im gesamten Leipziger Stadtgebiet diskutiert und mit 26:39 Stimmen abgelehnt. Hier mein Redebeitrag aus … Weiterlesen
Der Stadtrat hat am 17.11.2016 erneut eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten, Krippen und Horte beschlossen. Ich habe dagegen gestimmt und im Stadtrat auch die Gründe erläutert. Hier … Weiterlesen
Der Stadtrat hat am 26.10. gegen die Stimmen der CDU die Verlängerung des Betreibervertrages für die Arena Leipzig beschlossen. Die CDU-Fraktion hatte beantragt, den Vertrag zu kündigen und … Weiterlesen
Ein CDU-Antrag, der zweimal jährlich eine Ausstellung aus den Beständen des Sportmuseums erreichen wollte, fand im Leipziger Stadtrat keine Mehrheit. Stattdessen wurde ein nichtssagender Verwaltungsstandpunkt gegen die Stimmen der … Weiterlesen
Der Leipziger Stadtrat hat am 22.06.2016 beschlossen, eine Entwicklungskonzeption für den Mariannenpark erstellen zu lassen. Ein Antrag der Grünen, für ein „Bürgerbeteiligungsverfahren“ 15.000 Euro bereitzustellen, wurde mit großer … Weiterlesen