Im Leipziger Ortsteil Schönefeld-Abtnaundorf, so kann man dem Sozialreport 2015 auf Seite 45 entnehmen, wohnen besonders viele Leipzig-Pass-Inhaber. Bei der Arbeitslosenquote befindet man sich unter den TOP 10 der Leipziger Ortsteile. Hochwertige Wohnungen mit höheren Mieten gibt es kaum. Die Einkommen der Einwohner des Ortsteils bewegen sich eher im unteren und mittleren Bereich. Die Zahl der Kneipen und Geschäfte ist ziemlich überschaubar. Von einer gesund durchmischten Bevölkerungsstruktur kann eher nicht die Rede sein.
Nun will die Leipzigstiftung, eine Sammelstiftung aus 144 alten Leipziger Stiftungen, auf ihren eigenen Grundstücken zwischen Robert-Blum-Straße und Löbauer Straße weit mehr als 100 Wohnungen errichten. Es handelt sich, soweit ich mich erinnere, um das größte Wohnungsbauvorhaben in Schönefeld im letzten Vierteljahrhundert. Eine schöne Lage, in Mariannenparknähe. Wohnungen an dieser Stelle, mit Schloßturm- und Kirchturmblick könnten dazu führen, dass Schönefeld als Wohngegend auch für Menschen mit höheren Einkommen eine Option wird. Womit sich die Kaufkraft im Ortsteil und in Folge die örtlichen Strukturen sowie die Sozialdaten positiv entwickeln könnten.
Sieben Stadträte von SPD, Linksfraktion und Grünen, allesamt nicht aus Schönefeld, wollen das offenbar unbedingt verhindern. Mittels Ratsantrag will man erreichen, dass 30% der geplanten Wohnungen KdU-fähig errichtet werden.
Ich halte das für ein völlig falsches Signal. In Schönefeld herrscht ein Mangel an hochwertigem Wohnraum, nicht an KdU-fähigen Wohnungen. Vom Mietpreisniveau des Waldstraßenviertels sind wir hier weit entfernt.
Sozialer Wohnungsbau gehört außerdem – wie aus der Satzung erkennbar – nicht zu den Aufgaben der Leipzigstiftung. Ich denke, die Stiftungsgremien werden sich erfolgreich gegen den Versuch der politischen Einflussnahme zur Wehr setzen können.
Offenbar vermuten die sieben Antragsteller das auch. Deshalb soll per Ratsbeschluss der Oberbürgermeister aufgefordert werden, für den Vorhabenbereich einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan in den Stadtrat einzubringen, um das Anliegen baurechtlich durchzusetzen.
Das Dumme ist nur: Einen Aufstellungsbeschluss gibt es bereits seit dem 29.03.2006. Wir brauchen keinen neuen, schon garnicht einen so unsinnigen.
Dass es bereits seit mehr als 10 Jahren einen Aufstellungsbeschluss gibt, könnten die sieben Stadträte natürlich auch wissen, wenn sie sich wirklich für Schönefeld interessieren würden. Oder wenn sie sich wenigstens sachkundig gemacht hätten, bevor sie einen Antrag einreichen. Aber Sachkenntnis ist ja bekanntlich das letzte, was man für eine lebhafte Diskussion benötigt.
Vielleicht wollten die Kollegen Weber, Riekewald, Elschner, Schlegel, Gabelmann, Deissler und Schenk aber auch nur zur Faschingszeit die sieben Schwaben nachstellen und das Publikum erheitern.
Falls das die Absicht war: Kompliment! Es ist hervorragend gelungen.
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