Kategorie: Stadtrat LeipzigSeite 5 von 8
Bei der Neugestaltung vor einigen Jahren wurden die Petersstraße mit einem „Springbrunnen“ und der Burgplatz mit einem „Leuchtstreifen“ verschönert. Beide Gestaltungsaccessoires kommen seit längerer Zeit ihrer Funktion nicht…
Im Leipziger Ortsteil Schönefeld-Abtnaundorf, so kann man dem Sozialreport 2015 auf Seite 45 entnehmen, wohnen besonders viele Leipzig-Pass-Inhaber. Bei der Arbeitslosenquote befindet man sich unter den TOP 10…
Der Leipziger Stadtrat hat am 18.01.2017 einen Antrag der Linksfraktion zur Einführung der Ortschaftsverfassung im gesamten Leipziger Stadtgebiet diskutiert und mit 26:39 Stimmen abgelehnt. Hier mein Redebeitrag aus…
Im September 2016 hatte ich im Stadtrat beantragt, das ungenutzte kommunale Grundstück in Schönefeld, an der Ecke von Ossietzky- und Gorkistraße als Grünfläche und Ruhezone zu gestalten. Heute…
Der Stadtrat hat am 17.11.2016 erneut eine Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten, Krippen und Horte beschlossen. Ich habe dagegen gestimmt und im Stadtrat auch die Gründe erläutert. Hier…
Alle Schönefelder, die regelmäßig hinter dem Rathaus die Schlippe zwischen Robert-Blum-Straße und Löbauer Straße benutzen, kennen das Grundstück Robert-Blum-Straße 17. Oft hörte ich Bezeichnungen wie „Dreckecke“ und „Schandfleck“….
Von Theklaer Bürgern wurde ich zur Sinnhaftigkeit der Straßenumbaumaßnahmen im Bereich Tauchaer/Theklaer Straße befragt. Da sich mir der Sinn der Maßnahmen auch nicht erschließt, stelle ich die Fragen…
Der Stadtrat hat am 26.10. gegen die Stimmen der CDU die Verlängerung des Betreibervertrages für die Arena Leipzig beschlossen. Die CDU-Fraktion hatte beantragt, den Vertrag zu kündigen und…
Der Oberbürgermeister möchte, dass ich am 17.11. im Stadtrat einer von ihm vorgeschlagenen Erhöhung der Elternbeiträge für Kitas und Horte zustimme. Konkret soll bei den Krippen um 10,60…
Ein CDU-Antrag, der zweimal jährlich eine Ausstellung aus den Beständen des Sportmuseums erreichen wollte, fand im Leipziger Stadtrat keine Mehrheit. Stattdessen wurde ein nichtssagender Verwaltungsstandpunkt gegen die Stimmen der…